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Since its decision in 2013, the French Cour de cassation has been reviewing the specific proportionality of the application of statutes in individual cases. What is common practice in the German courts has caused a lively debate in French doctrine that continues to this day. This work traces these different developments and elaborates on explanatory approaches.
Price: £73.90
Pages: 253
Publisher: Mohr Siebeck
Imprint: Mohr Siebeck
Series: Verfassungsentwicklung in Europa
Publication Date:
30 March 2025
ISBN: 9783161638565
Format: Paperback
BISACs:
A. Einführung
I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung - Mosaikstein in den Reformbestrebungen der französischen Justiz
II. Zielsetzungen der Arbeit
III. Begriffliche Grundlagen
IV. Gang der Untersuchung
B. Bestandsaufnahme der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit
I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die Cour de cassation
II. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den Conseil d'Etat
III. Résumé - gegenläufige Entwicklungen in der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit
C. Fundamentale Kritikpunkte an der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung
I. Rechtsstaatliche Konfliktpunkte
II. Unvereinbarkeit der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung mit dem erklärten Auftrag der Cour de cassation
III. Résumé - Unterschiedlichkeit der Reaktionen auf die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat
D. Justizkulturelle Zusammenhänge
I. Historische Hintergründe
II. Selbstbehauptung der Cour de cassation im innerstaatlichen Gerichtsgefüge
III. Anpassung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
IV. Résumé - Festigung der verfassungsinstitutionellen Rolle der Cour de cassation in der V. Republik
E. Ausblick: Vergleichende Perspektiven
I. Auswirkungen der konkreten Verhältnismäßigkeitskontrolle auf die Verfassungsmäßigkeitskontrolle des Conseil constitutionnel - zu erwartende Konkretisierung der Prüfungsweise?
II. Vergleich zu der deutschen Diskussion über die Verhältnismäßigkeitskontrolle gebundener Verwaltungsentscheidungen
F. Zusammenfassung in Leitsätzen
I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung - Mosaikstein in den Reformbestrebungen der französischen Justiz
II. Zielsetzungen der Arbeit
III. Begriffliche Grundlagen
IV. Gang der Untersuchung
B. Bestandsaufnahme der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit
I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die Cour de cassation
II. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den Conseil d'Etat
III. Résumé - gegenläufige Entwicklungen in der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit
C. Fundamentale Kritikpunkte an der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung
I. Rechtsstaatliche Konfliktpunkte
II. Unvereinbarkeit der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung mit dem erklärten Auftrag der Cour de cassation
III. Résumé - Unterschiedlichkeit der Reaktionen auf die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat
D. Justizkulturelle Zusammenhänge
I. Historische Hintergründe
II. Selbstbehauptung der Cour de cassation im innerstaatlichen Gerichtsgefüge
III. Anpassung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
IV. Résumé - Festigung der verfassungsinstitutionellen Rolle der Cour de cassation in der V. Republik
E. Ausblick: Vergleichende Perspektiven
I. Auswirkungen der konkreten Verhältnismäßigkeitskontrolle auf die Verfassungsmäßigkeitskontrolle des Conseil constitutionnel - zu erwartende Konkretisierung der Prüfungsweise?
II. Vergleich zu der deutschen Diskussion über die Verhältnismäßigkeitskontrolle gebundener Verwaltungsentscheidungen
F. Zusammenfassung in Leitsätzen