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Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
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30 October 2026
Geboren 1998; Studium der Rechtswissenschaften in Münster; 2022 Erstes Juristisches Staatsexamen; Kollegiatin am Graduiertenkolleg Dynamische Integrationsordnung (»DynamInt«) der Humboldt-Universität zu Berlin; 2026 Promotion; 2026 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht der HU Berlin; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Brandenburg, Potsdam.
Einleitung
A. Fortschritt und Rückschritt im Kontext - B. Untersuchungsgegenstand und Methodik
Erstes Kapitel: Eine inhaltliche Annäherung: Das Rückschrittsverbot im ausgewählten Rechtsvergleich
A. Einleitung - B. Auswahl der Vergleichsobjekte und bestehende Divergenzen - C. Das Verbot von retrogression und retrogressive measures im Kontext der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte (Art. 2 Abs. 2 IPwskR) - D. Das Rückschrittsverbot im internationalen Umweltrecht - E. Das Verschlechterungsverbot als Bestandteil der Staatszielbestimmung des Art. 20a GG - F. Die Auslegung der Grundsatznomen der Grundrechte-Charta als Rückschrittsverbote - G. Das Rückschrittsverbot im europäischen Verbraucherschutzrecht - H. Die Verfassungsrechtsprechung des französischen Conseil Constitutionnel: Der effet-cliquet und die garanties légales des exigences constitutionnelles
Zweites Kapitel: Eine Allgemeine Systematisierung und Konzeptualisierung von Rückschrittsverboten
A. Systematische Grundausrichtungen von Rückschrittsverboten und Kontinuitätspflichten - B. Ebenen der allgemeinen Systematisierung und Konzeptualisierung: Eine Typologie
Drittes Kapitel: Das unionsverfassungsrechtliche Rückschrittsverbot
A. Das unionsrechtliche Rückschrittsverbot im Spiegel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs: Entwicklungslinien und Genese der Rechtsprechung - B. Konzeptualisierung und Systematisierung des unionsrechtlichen Rückschrittsverbots
Viertes Kapitel: Das unionsrechtliche Rückschrittsverbot zwischen Werteschutz und Mandatsgrenzen - Eine legitimatorisch-institutionelle Analyse und Bewertung
A. Einführung: Zum Bedürfnis legitimatorischer Einhegung des Rückschrittsverbots - B. Zur Differenzierung zwischen der Legitimation von Rechtsprechung und dem funktionalen Mandat des Europäischen Gerichtshofs - C. Zum Vorverständnis europäischer Demokratie als Ausgangspunkt - D. Legitimatorische Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Rückschrittsverbot - E. Ansätze zur Begleitung und Einhegung der zukünftigen Entwicklung und Gestaltung des Rückschrittsverbots
Schluss