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Legitimation durch Offentlichkeitsbeteiligung?
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Im Gegensatz zum deutschen Gesetzgeber erkannten das europaische und internationale Recht fruh, dass die Offentlichkeit bei Entscheidungen uber die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekte...
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13 August 2020
Im Gegensatz zum deutschen Gesetzgeber erkannten das europaische und internationale Recht fruh, dass die Offentlichkeit bei Entscheidungen uber die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten beteiligt werden musse. Die Auswirkungen dieses Trends sind auch in Deutschland mittlerweile unubersehbar. Zahlreiche Vorschriften bedingen die fruhe oder allgemeine Beteiligung der Offentlichkeit. Fehlende Beteiligungen konnen vor den Verwaltungsgerichten gerugt werden. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wirft Birgit Peters die Frage auf, ob die durch internationale wie europaische Normen begrundete Mitwirkung der Offentlichkeit das demokratische Fundament des Verwaltungsverfahrens beeinflusst. Ermoglicht die Teilhabe der Offentlichkeit demokratische Mitbestimmung im Sinne des Grundgesetzes? Und wenn ja, inwieweit? Die Autorin unterzieht das herrschende Demokratieverstandnis einer kritischen Prufung und zeigt auf, ob und wie im internationalen und europaischen Recht verankerte Beteiligungsrechte in die Demokratiekonzeption des Grundgesetzes miteinbezogen werden konnen.
Price: £111.00
Pages: 445
Publisher: Mohr Siebeck
Imprint: Mohr Siebeck
Series: Jus Publicum
Publication Date:
13 August 2020
ISBN: 9783161591600
Format: Hardcover
BISACs:
LAW / General, Public international law, Constitutional and administrative law: general, Administrative jurisdiction and public administration, Hinduism, Buddhism, Other religions and spiritual beliefs