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Die Warenausfuhrfreiheit: ein Beschrankungsverbot
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12 December 2017
Am Beispiel der Warenausfuhrfreiheit (Art. 35 AEUV) reflektiert der Autor kritisch die herrschende Methodik der Auslegung der Europaischen Grundfreiheiten. Diese sollte zu einem ganzheitlichen, interdisziplinar informierten Auslegungsansatz fortentwickelt werden: Rechtsokonomische, demokratie- und integrationstheoretische Erwagungen mussen dabei mit (unions-)verfassungsrechtlichen, entstehungsgeschichtlichen und systematisch-grammatischen Auslegungsgesichtspunkten sowie der (inkonsistenten) "Fallrechtsprechung" des Europaischen Gerichtshofs versohnt werden. Als zentrale Leitlinie fur die Auslegung der Grundfreiheiten erweist sich der Grundsatz der Wettbewerbsgleichheit. Mit diesem Grundsatz ist die Marginalisierung von Art. 35 AEUV in der Rechtsprechung des EuGH nicht vereinbar. Warenexporteure sollten (unter bestimmten Bedingungen) das aus der Warenausfuhrfreiheit abgeleitete Recht besitzen, die Rechtsnormen ihrer Sitzstaaten "abzuwahlen" und diese durch EU-auslandische Rechtsnormen zu "ersetzen".
Price: £170.00
Pages: 853
Publisher: Mohr Siebeck
Imprint: Mohr Siebeck
Series: Studien zum europaischen und deutschen Offentlichen Recht
Publication Date:
12 December 2017
ISBN: 9783161553332
Format: Hardcover
BISACs:
LAW / General, Methods, theory and philosophy of law, Comparative law, Constitutional and administrative law: general