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Die Schutzwurdigkeit von Erfindungen

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Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwurdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunachst ...
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  • 17 April 2014
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Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwurdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunachst ungeschriebenen Schutzwurdigkeitskriterien `Fortschritt` und `Erfindungshohe` waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshohe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwurdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch.Rebekka Ubler untersucht zunachst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwurdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschliessend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse fur die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshohe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.
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Price: £100.40
Pages: 394
Publisher: Mohr Siebeck
Imprint: Mohr Siebeck
Series: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Publication Date: 17 April 2014
ISBN: 9783161530166
Format: Paperback
BISACs:

LAW / General, Jurisprudence and general issues

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