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Foreign legal entities engage in various activities in Germany. To what extent they can invoke the protection of fundamental rights is examined by Hendrik Philip Ehlers de lege lata as well as de lege ferenda. In doing so, he establishes numerous references to basic law and particularly takes into account European Union law and international law.
Price: £90.80
Pages: 415
Publisher: Mohr Siebeck
Imprint: Mohr Siebeck
Series: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
Publication Date:
17 April 2024
ISBN: 9783161625213
Format: Paperback
BISACs:
Einleitung
A. Kontinuität und Wandel: Das Grundgesetz und der Schutz ausländischer juristischer Personen im Kontext der Internationalisierung
B. Erforderlichkeit eines Neuansatzes
C. Bedeutung der Grundrechtsberechtigung für die Rechtsstellung ausländischer juristischer Personen
D. Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen nach Maßgabe des Grundgesetzes unabhängig vom Inländervorbehalt
A. Juristische Personen als Zuordnungssubjekte von Grundrechten
B. Begriff der juristischen Person
C. Wesensgemäße Anwendbarkeit der Grundrechte auf juristische Personen
D. Zwischenergebnisse des 1. Kapitels
2. Kapitel: Der Inländervorbehalt des Art. 19 Abs. 3 GG
A. Grammatikalische Auslegung
B. Systematische Auslegung
C. Historische Auslegung
D. Teleologische Auslegung
E. Zwischenergebnisse des 2. Kapitels
3. Kapitel: Die Abgrenzung in- und ausländischer juristischer Personen
A. Kriterium der Staatszugehörigkeit
B. Bestimmung der Inlandszugehörigkeit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG
C. Zulässigkeit einer Berufung juristischer Personen auf die Deutschengrundrechte
D. Zwischenergebnisse des 3. Kapitels
4. Kapitel: Die Anwendbarkeit einzelner Grundrechte auf ausländische juristische Personen
A. Keine Anwendbarkeit der ihrem Wesen nach nicht auf juristische Personen anwendbaren Grundrechte
B. Keine Anwendbarkeit der Deutschengrundrechte
C. Verfahrensrechte
D. Sonstige Grundrechte
E. Zwischenergebnisse des 4. Kapitels
5. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen
A. Eingrenzung der Problemstellung
B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
C. Kritische Würdigung
D. Zwischenergebnisse des 5. Kapitels
6. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Primärrecht der Europäischen Union und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Grundfreiheiten
B. Schutz juristischer Personen durch das allgemeine Diskriminierungsverbot
C. Schutz juristischer Personen durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
D. Einwirkung des primären Unionsrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 6. Kapitels
7. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Völkerrecht und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Europäische Menschenrechtskonvention
B. Schutz juristischer Personen durch sonstige völkerrechtliche Verträge
C. Schutz juristischer Personen durch das Völkergewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts
D. Einwirkung des Völkerrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 7. Kapitels
Fazit und rechtspolitischer Ausblick
A. Kontinuität und Wandel: Das Grundgesetz und der Schutz ausländischer juristischer Personen im Kontext der Internationalisierung
B. Erforderlichkeit eines Neuansatzes
C. Bedeutung der Grundrechtsberechtigung für die Rechtsstellung ausländischer juristischer Personen
D. Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen nach Maßgabe des Grundgesetzes unabhängig vom Inländervorbehalt
A. Juristische Personen als Zuordnungssubjekte von Grundrechten
B. Begriff der juristischen Person
C. Wesensgemäße Anwendbarkeit der Grundrechte auf juristische Personen
D. Zwischenergebnisse des 1. Kapitels
2. Kapitel: Der Inländervorbehalt des Art. 19 Abs. 3 GG
A. Grammatikalische Auslegung
B. Systematische Auslegung
C. Historische Auslegung
D. Teleologische Auslegung
E. Zwischenergebnisse des 2. Kapitels
3. Kapitel: Die Abgrenzung in- und ausländischer juristischer Personen
A. Kriterium der Staatszugehörigkeit
B. Bestimmung der Inlandszugehörigkeit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG
C. Zulässigkeit einer Berufung juristischer Personen auf die Deutschengrundrechte
D. Zwischenergebnisse des 3. Kapitels
4. Kapitel: Die Anwendbarkeit einzelner Grundrechte auf ausländische juristische Personen
A. Keine Anwendbarkeit der ihrem Wesen nach nicht auf juristische Personen anwendbaren Grundrechte
B. Keine Anwendbarkeit der Deutschengrundrechte
C. Verfahrensrechte
D. Sonstige Grundrechte
E. Zwischenergebnisse des 4. Kapitels
5. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen
A. Eingrenzung der Problemstellung
B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
C. Kritische Würdigung
D. Zwischenergebnisse des 5. Kapitels
6. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Primärrecht der Europäischen Union und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Grundfreiheiten
B. Schutz juristischer Personen durch das allgemeine Diskriminierungsverbot
C. Schutz juristischer Personen durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
D. Einwirkung des primären Unionsrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 6. Kapitels
7. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Völkerrecht und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Europäische Menschenrechtskonvention
B. Schutz juristischer Personen durch sonstige völkerrechtliche Verträge
C. Schutz juristischer Personen durch das Völkergewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts
D. Einwirkung des Völkerrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 7. Kapitels
Fazit und rechtspolitischer Ausblick