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Das Rechtfertigungsdefizit des qualifizierten Mehrheitserfordernisses
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07 May 2020
Die Geltung des Mehrheitsprinzips fur parlamentarische Entscheidungen scheint mittlerweile so selbstverstandlich, dass sich die Frage nach dessen Rechtfertigung kaum noch stellt. Was sollte sonst gelten? Bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen spielen die moglichen Rechtfertigungsgrunde fur das Mehrheitsprinzip eine Rolle, konnen jedoch nicht umfassend fur diese besondere Entscheidungsregel herangezogen werden. Wie aber lasst es sich dann rechtfertigen, dass einer parlamentarischen Minderheit ein Vetorecht eingeraumt wird? Diego Pardo-Alvarez widmet sich vor allem dieser Frage, die sich freilich nur durch die Betrachtung der Rechtfertigungsgrunde fur die Mehrheitsregel umfassend beantworten lasst. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten unter einem Rechtfertigungsdefizit leidet, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind.
Price: £77.00
Pages: 236
Publisher: Mohr Siebeck
Imprint: Mohr Siebeck
Series: Beitrage zum Organisationsverfassungsrecht
Publication Date:
07 May 2020
ISBN: 9783161583223
Format: Paperback
BISACs:
LAW / General, Methods, theory and philosophy of law, Constitutional and administrative law: general